von Andrea Schittino | Oct 28, 2022 | FAQ
Alle natürlichen und juristischen Personen, die im Besitz von Urheberrechten sind. Das kann sowohl der Urheber sein als auch Drittparteien, an die Rechte übertragen wurden, insbesondere Verwertungsgesellschaften, an die bestimmte Rechte übertragen wurden.
von Andrea Schittino | Oct 28, 2022 | FAQ
Die Herausgabe von Informationen (Art. 62 Abs. 1 lit. c URG) kann beantragt werden, wenn diese für die Verteidigung der Rechte des Klägers, für die Feststellung der Rechtsverletzung und ihres Umfangs oder für die Berechnung des erlittenen Schadens notwendig...
von Andrea Schittino | Oct 28, 2022 | FAQ
Um die Beseitigung der Rechtsverletzung erwirken zu können (Beseitigungsklage, Art. 62 Abs. 1 lit. b URG), muss der Rechteinhaber Beweise für die bestehende Rechtsverletzung vorlegen (Dokumente, Zeugen). Falls notwendig kann er beantragen, dass er die Herausgabe von...
von Andrea Schittino | Oct 28, 2022 | FAQ
Wer in seinem Urheberrecht verletzt oder gefährdet wird, kann vom Gericht verlangen, die bestehende Rechtsverletzung zu beseitigen (Beseitigungsklage, Art. 62 Abs. 1 lit. b URG). Der Kläger muss belegen, dass eine Rechtsverletzung vorliegt. Er muss insbesondere...
von Andrea Schittino | Oct 28, 2022 | FAQ
Um das Gerichts anzurufen, bedarf es einer drohenden Rechtsverletzung. Es muss sich um eine konkrete Gefahr handeln (eine blosse, abstrakte Annahme einer Rechtsverletzung reicht nicht aus). Die Gefahr muss aktuell vorhanden sein (und zum Zeitpunkt des Urteils immer...
von Andrea Schittino | Oct 28, 2022 | FAQ
Wer in seinem Urheberrecht verletzt oder gefährdet wird, kann vom Gericht verlangen, eine drohende Verletzung zu verbieten (d. h. vom Gericht verlangen, dass es die Unterlassung bestimmter Handlungen erwirkt) (Unterlassungsklage nach Art. 62 Abs. 1 lit. a URG).
von Andrea Schittino | Oct 28, 2022 | FAQ
Die Aussage, dass Feststellungsklage subsidiär zu anderen, spezifischeren Klagen erfolgt, bedeutet, dass das Opfer einer Urheberrechtsverletzung vom Gericht die einfache Feststellung des Rechtsverhältnis nur dann verlangen kann, wenn gegenüber der Person, die die...
von Andrea Schittino | Oct 28, 2022 | FAQ
Die Feststellungsklage kann jederzeit angestrengt werden; wird jedoch mit einer solchen zugewartet, besteht die Gefahr, dass die Gegenpartei argumentiert, durch das Zuwarten habe der Kläger die Urheberrechtsverletzung stillschweigend akzeptiert.
von Andrea Schittino | Oct 28, 2022 | FAQ
In erster Linie der Urheber, ferner andere Rechteinhaber (z. B. Verlage oder Personen, die über eine ausschliessliche Lizenz verfügen, sofern der Lizenzvertrag eine solche nicht ausschliesst) und in der Regel sämtliche Personen, die ein schutzwürdiges Interesse an der...
von Andrea Schittino | Oct 28, 2022 | FAQ
Es bedarf einer Unklarheit über die Rechtsstellung des Klägers, die ihn an der Geltendmachung seiner Rechte hindert. In diesem Fall kann eine gerichtliche Feststellung zur Klärung der Situation beitragen. Im Weiteren ist es auch erforderlich, dass für den Kläger diese...
