6.1.1-6 Was bedeutet: „Eine Feststellungsklage ist subsidiär zu anderen, spezifischeren Klagemöglichkeiten“?

FAQ

Die Aussage, dass Feststellungsklage subsidiär zu anderen, spezifischeren Klagen erfolgt, bedeutet, dass das Opfer einer Urheberrechtsverletzung vom Gericht die einfache Feststellung des Rechtsverhältnis nur dann verlangen kann, wenn gegenüber der Person, die die Rechte verletzt, keine spezifischeren Ansprüche geltend gemacht werden können. Kann etwa eine Beseitigungsklage (Art. 62 Abs. 1 lit. b URG) eingereicht werden, dann überwiegt das Interesse an einer solchen über die reine Feststellung des Bestehens einer Rechtsverletzung.