von iv4n.p4v1c | Nov 2, 2022 | FAQ
Bei vorsorglichen Massnahmen wird insbesondere zwischen dem Hauptverfahren und dem summarischen Verfahren unterschieden. Im Hauptverfahren muss der Kläger seine Ansprüche vollständig mit Beweismitteln belegen. Im summarischen Verfahren reicht es aus, wenn der Kläger...
von iv4n.p4v1c | Nov 2, 2022 | FAQ
Vor der Anordnung vorsorglicher Massnahmen muss die Gegenpartei angehört werden. Doch bei besonderer Dringlichkeit, insbesondere bei Vereitelungsgefahr, kann das Gericht die vorsorgliche Massnahme sofort und ohne Anhörung der Gegenpartei anordnen.
von iv4n.p4v1c | Nov 2, 2022 | FAQ
Um Anordnung vorsorglicher Massnahmen kann namentlich ersucht werden zwecks: Beschlagnahmung von Werkexemplaren;Untersuchung durch einen Sachverständigen;Gesuch um Bestandesaufnahme;Sammeln von Informationen und Auskünften im Hinblick auf die Ermittlung der Herkunft,...
von iv4n.p4v1c | Nov 2, 2022 | FAQ
Vorsorgliche zivilrechtliche Massnahmen (Art. 65 URG) dienen dem vorläufigen Schutz in einem Rechtsstreit. Das Gesetz sieht vor, dass vor einem Verfahren vorsorgliche Massnahmen beantragt werden können, um einen Schaden festzustellen und sein Ausmass zu ermitteln...
von iv4n.p4v1c | Nov 2, 2022 | Good to know
Ist nach dem summarischen Verfahren, das auf die Anordnung vorsorglicher Massnahmen abzielt, die Klage in der Hauptsache noch nicht rechtshängig, so setzt das Gericht der gesuchstellenden Partei eine Frist zur Einreichung der Klage, mit der Androhung, die angeordnete...
von iv4n.p4v1c | Nov 2, 2022 | Good to know
Es reicht nicht aus zu behaupten, dass ein Werk ohne Einwilligung verwendet wurde und aufgrund dieser widerrechtlichen Verwendung ein schwerwiegender finanzieller Schaden oder eine Rufschädigung droht. Die Tatsachen und Folgen müssen dem Gericht unter Vorlage der...
von iv4n.p4v1c | Nov 2, 2022 | Good to know
Besteht die Gefahr, dass die Gegenpartei im Rahmen eines gegen sie angestrebten Hauptverfahrens wegen Besitz von rechtsverletzenden Produkten ebendiesen Besitz abstreitet, kann die vermeintlich geschädigte Partei bei Gericht die Beschlagnahmung der Waren vor der...
von iv4n.p4v1c | Nov 2, 2022 | Zu beachten
Geht es einzig darum, vor einem Hauptverfahren die vermögensrechtlichen Ansprüche des Klägers zu wahren und nicht um Klage auf Unterlassung oder Beseitigung einer rechtsverletzenden Werksverwendung, kann das Gericht von vorsorglichen Massnahmen absehen, wenn die...
von iv4n.p4v1c | Oct 28, 2022 | FAQ
Jegliche Verletzung der ausschliesslichen Rechte des Urhebers ist widerrechtlich, wenn ohne Einwilligung gehandelt wird oder die Handlung nicht unter eine der gesetzlichen Ausnahmen von den ausschliesslichen Rechte des Urhebers fällt. Dabei ist ein schuldhaftes...
von iv4n.p4v1c | Oct 28, 2022 | FAQ
Der Kläger muss nachweisen, dass die Voraussetzungen nach Art. 41 OR erfüllt sind. D.h. dem Kläger muss aus einem widerrechtlichen und schuldhaften Verhalten ein Schaden entstanden sein, und zwischen diesem Schaden und dem widerrechtlichen Verhalten muss ein...
