von iv4n.p4v1c | Oct 28, 2022 | FAQ
Ja, der Verleih von DVDs ist nicht zulässig, wenn ein neuer Film noch nicht im Kino läuft oder gerade im Kino läuft (Verletzung von Art. 12 Abs. 1 URG). Es handelt sich somit um ein widerrechtliches und schuldhaftes Verhalten. Es besteht ein natürlicher und adäquater...
von iv4n.p4v1c | Oct 28, 2022 | Zu beachten
Den Umfang des Schadenersatzes im Falle einer Klage auf Schadenersatz legt der Richter fest. Dabei beachtet er sowohl die Grösse des eingetretenen Schadens als auch Umstände, die dem Geschädigten eine Mitverantwortung geben. So wird der Schadenersatz herabgesetzt im...
von iv4n.p4v1c | Oct 28, 2022 | Zu beachten
Verwendet ein Nutzer ein Werk im guten Glauben, es sei nicht urheberrechtlich geschützt, dann ist fraglich, ob er sich schadensersatzpflichtig machen kann. Liegt z.B. ein Hinweis auf ein bestehendes Urheberrecht oder auf einen behaupteten Anspruch aus einem...
von iv4n.p4v1c | Oct 28, 2022 | FAQ
Wer beim Gericht auf Beseitigung einer Urheberrechtsverletzung (Art. 62 Abs. 1 lit. b URG) klagt, kann zugleich auch auf Schadenersatz (Art. 41 ff. OR) klagen für alle Schäden, die ihm aus der Rechtsverletzung entstanden sind.
von iv4n.p4v1c | Oct 28, 2022 | FAQ
Kumulativ zur Klage auf Unterlassung (Art. 62 Abs. 1 lit. a URG), Beseitigung (Art. 62 Abs. 1 lit. b URG) und Herausgabe von Informationen (Art. 62 Abs. 1 lit. c URG), die auf die Begrenzung/Beseitigung des Schadens abzielen, hat der Kläger zwecks Vergütung des...
von iv4n.p4v1c | Oct 28, 2022 | FAQ
Um sicherzustellen, dass die gerichtliche Verfügung innert nützlicher Frist umgesetzt wird, sollte gleichzeitig auch beantragt werden, dass das Gericht eine Zwangsvollstreckung auf Grundlage von Art. 292 Strafgesetzbuch angedroht. Diese sieht bei Ungehorsam gegen die...
von iv4n.p4v1c | Oct 28, 2022 | FAQ
Im Begehren an das Gericht sollten der Sachverhalt und die Schlussfolgerungen möglichst deutlich geschildert werden (BGE 97 II 92). Beispielsweise kann beim Richter eine Unterlassung oder eine Beseitigung des rechtswidrigen Verhaltens sowie die Respektierung der...
von iv4n.p4v1c | Oct 28, 2022 | FAQ
Als Komplize gilt die Partei, die die Forderung des Anstifters erfüllt. Beispielsweise ist Komplize der Webmaster der Universität, der auf Verlangen des Professors ein vollständig gescanntes Buch auf die Website der Hochschule hochlädt.
von iv4n.p4v1c | Oct 28, 2022 | FAQ
Als Anstifter gilt die Partei, die die Schaffung oder Inverkehrbringung eines urheberrechtlich geschützten Werks verlangt hat. Beispiel: Ein Professor bittet den Webmaster einer Universität, ein vollständig gescanntes Buch auf einer Website zu veröffentlichen, um es...
von iv4n.p4v1c | Oct 28, 2022 | FAQ
Die Klage richtet sich gegen alle Parteien, die an der Urheberrechtsverletzung beteiligt sind, d. h. gegen die Person, die die rechtswidrige Handlung vorgenommen hat, gegen die Person, die zur rechtswidrigen Handlung angestiftet hat und gegen allfällige...
