von iv4n.p4v1c | Nov 2, 2022 | FAQ
Beim Dispositiv eines Urteils andelt es sich um den letzten Teil des Urteils, das den Entscheid als solchen enthält, ohne die Begründung und die Erwägungen, die in der Regel vorher aufgeführt sind. Im konkreten hält das Dispositiv fest, ob das Gericht eine...
von iv4n.p4v1c | Nov 2, 2022 | FAQ
Ist die Klage in der Hauptsache noch nicht rechtshängig, so setzt das Gericht der gesuchstellenden Partei eine Frist zur Einreichung der Klage, mit der Androhung, die angeordnete Massnahme falle bei ungenutztem Ablauf der Frist ohne Weiteres dahin. Diese Anforderung...
von iv4n.p4v1c | Nov 2, 2022 | FAQ
Die gesuchstellende Partei muss so schnell wie möglich handeln. Wartet sie zu, besteht die Gefahr, dass das Gericht einen Rechtsmissbrauch vermutet.
von iv4n.p4v1c | Nov 2, 2022 | FAQ
Die Tatsachen und Folgen müssen dem Gericht durch Vorlage von Beweismitteln glaubhaft gemacht werden. Spontane schriftliche Zeugenaussagen oder private Gutachten können zwar herangezogen werden, um Ansprüche glaubhaft zu machen, sie müssen aber anschliessend vertieft...
von iv4n.p4v1c | Nov 2, 2022 | FAQ
Bei vorsorglichen Massnahmen wird insbesondere zwischen dem Hauptverfahren und dem summarischen Verfahren unterschieden. Im Hauptverfahren muss der Kläger seine Ansprüche vollständig mit Beweismitteln belegen. Im summarischen Verfahren reicht es aus, wenn der Kläger...
von iv4n.p4v1c | Nov 2, 2022 | FAQ
Vor der Anordnung vorsorglicher Massnahmen muss die Gegenpartei angehört werden. Doch bei besonderer Dringlichkeit, insbesondere bei Vereitelungsgefahr, kann das Gericht die vorsorgliche Massnahme sofort und ohne Anhörung der Gegenpartei anordnen.
von iv4n.p4v1c | Nov 2, 2022 | FAQ
Um Anordnung vorsorglicher Massnahmen kann namentlich ersucht werden zwecks: Beschlagnahmung von Werkexemplaren;Untersuchung durch einen Sachverständigen;Gesuch um Bestandesaufnahme;Sammeln von Informationen und Auskünften im Hinblick auf die Ermittlung der Herkunft,...
von iv4n.p4v1c | Nov 2, 2022 | FAQ
Vorsorgliche zivilrechtliche Massnahmen (Art. 65 URG) dienen dem vorläufigen Schutz in einem Rechtsstreit. Das Gesetz sieht vor, dass vor einem Verfahren vorsorgliche Massnahmen beantragt werden können, um einen Schaden festzustellen und sein Ausmass zu ermitteln...
von iv4n.p4v1c | Oct 28, 2022 | FAQ
Jegliche Verletzung der ausschliesslichen Rechte des Urhebers ist widerrechtlich, wenn ohne Einwilligung gehandelt wird oder die Handlung nicht unter eine der gesetzlichen Ausnahmen von den ausschliesslichen Rechte des Urhebers fällt. Dabei ist ein schuldhaftes...
von iv4n.p4v1c | Oct 28, 2022 | FAQ
Der Kläger muss nachweisen, dass die Voraussetzungen nach Art. 41 OR erfüllt sind. D.h. dem Kläger muss aus einem widerrechtlichen und schuldhaften Verhalten ein Schaden entstanden sein, und zwischen diesem Schaden und dem widerrechtlichen Verhalten muss ein...
