Minderjährige Lernende

Für die Frage der Urheberschaft ist es unerheblich, ob ein Schöpfer oder eine Schöpferin eines Werks minder- oder volljährig ist. Auch Minderjährige können Urheber oder Urheberinnen eines Werks sein und originäre Urheberrechte erlangen. Davon zu unterscheiden ist...

3.4.4.2-2 Ein Geschichtslehrer hat in seiner Freizeit einen Beitrag zur Historie des Schulgebäudes, in dem er arbeitet, verfasst. Die Schule möchte diesen Beitrag auf ihrer Homepage veröffentlichen. Darf sie das ohne Einverständnis des Lehrers?

Nein, die Schule hat keine Urheberrechte an dem Beitrag. Selbst wenn der Lehrer durch Arbeitsvertrag oder Reglementen seine Urheberrechte auf die Schule übertragen hat, dann gilt dies nicht für Werke, die er in seiner Freizeit schafft.

3.4.4.2-1 Darf eine Dozentin Unterlagen, die sie in der Arbeitszeit geschaffen hat, auf ihrem privaten Blog veröffentlichen? Sie untersteht einem kantonalen Gesetz, nach dem alle Rechte an den in Ausübung der Funktion erstellten Werken dem Kanton gehören.

Nein, die Urheberrechte (hier das Recht auf Vervielfältigung und Zugänglichmachen) liegen nicht nur bei der Dozentin sondern, durch die gesetzliche Bestimmung, auch beim Kanton. Sie muss sich zuerst das Einverständnis des Kantons, vertreten durch die ihr vorgesetzten...

3.4.4.1-2 Eine Rechtsanwaltskanzlei stellt einen Mitarbeiter ein, der deren Internet-Seite mit Beiträgen aus der Rechtsprechung versorgen soll. Hat die Kanzlei Urheberrechte an den Beiträgen, wenn im Arbeitsvertrag keine Regelung dazu getroffen wurde?

Ja und nein. Eine Vereinbarung zur Übertragung der Urheberrechte muss nicht ausdrücklich und schriftlich getroffen werden. Hier kommt es darauf an, zu welchem Zweck die Einstellung des Mitarbeiters erfolgte – hier in der Erstellung der Internet-Beiträge; die...

Urheberrecht und Weisungsrecht von Arbeitgebern

Nicht immer sind Arbeitnehmende auch Urheber, wenn sie ein Werk auf Anforderung von Arbeitgebern schaffen. Machen Arbeitgeber von ihrem Weisungsrecht (Art.321 d Abs. 1 OR) Gebrauch, indem sie Arbeitnehmenden konkrete Anweisungen für die Erstellung eines Werks...

Vereinbarung zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber

Sind Arbeitnehmende in einem Bereich tätig, in denen regelmässig schöpferische Werke entstehen (z.B. im Pressebereich, im Rechtswesen, im Kunstbereich) können entsprechende Regelungen im Arbeitsvertrag getroffen werden. Jedoch wird nicht immer klar oder ev. gar nicht...

3.4.3-2 Wie erfolgt die Vergabe von Lizenzen?

Die Vergabe von Lizenzen erfolgt grundsätzlich durch eine vertragliche Vereinbarung (Lizenzvertrag) zwischen dem Lizenzgeber (Urheber oder einem Rechteinhaber) und dem Nutzer (Lizenznehmer). Dem Vertrag ist dann zu entnehmen, welche Nutzungsbefugnisse in welchem...