Schutz ausserhalb des Urheberrechts

von | Oct 21, 2022 | Zu beachten

Das Urheberrecht ist nicht der einzige rechtliche Aspekt, der beachtet werden muss, wenn man Inhalte aus einem Werk verwenden will. Unabhängig davon, ob ein Werk urheberrechtlich geschützt ist oder nicht und ob die Verwendung des Werks nach dem Urheberrechtsgesetz...

In Fällen, in denen ausländisches Recht anwendbar wäre, welches aber bestimmten zwingenden Bestimmungen des nationalen Rechts zuwiderläuft, müssen die Gerichte anstelle des ausländischen Rechts die jeweils nationalen zwingenden Bestimmungen anwenden. In der Schweiz ist das ausdrücklich in

von | Oct 21, 2022 | Zu beachten

Art. 18 IPRG festgehalten. Es ist also beispielsweise möglich, dass zwingende Bestimmungen des schweizerischen Kartellrechts auf einen Lizenzvertrag anwendbar sind, der ansonsten ausländischem Recht unterstehen würde. Es ist also beispielsweise möglich, dass zwingende...

Internationales Privatrecht ist nationales Recht

von | Oct 21, 2022 | Zu beachten

Für die Bestimmung des anwendbaren Rechts ist das internationale Privatrecht massgebend. Allerdings handelt es sich dabei, anders als die Bezeichnung vermuten liesse, nicht um ein internationales, sondern vielmehr um ein nationales Recht. Folglich gilt es, zuerst das...